Expertenrat

Jeder Patient sollte seine Rechte kennen und wissen, wie er sie im Streitfall durchsetzen kann:

außergerichtlich oder gerichtlich.

Mit welchen Themen befassen wir Patientenanwälte uns häufig im beruflichen Alltag?

Nicht nur, dass Patienten die Leidtragenden der Behandlungsfehler sind und von Schmerzen geplagt sind. Es ist zudem oft ein ungleicher Kampf Medizingeschädigter, die juristische Laien sind, gegen Ärzte, die hinter sich die Profis aus den Rechtsabteilungen der Haftpflichtversicherungen wissen. Es ist deshalb wichtig, dass sich die Opfer gleichermaßen über ihre Rechte informieren und sich von den Rechtsvertretern der Ärzteschaft nicht einschüchtern lassen.

Zum Tagesgeschäft der Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Koll. gehören ausführliche Erstberatungsgespräche, die mit den Mandanten geführt werden. Dabei informieren wir z.B. über neue Vorschriften, die zu beachten sind. Mit dem am 26. Februar 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz ist in den §§ 630a ff. BGB das Arzthaftungsrecht in eine gesetzliche Form gegossen worden. Wir erklären die mit dieser Neuerung verbundenen Änderungen, außerdem berichten wir über die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte zum Arzthaftungsrecht.

Ferner gehen wir, je nach den besonderen Umständen des Einzelfalls, auf folgende Problemkreise und Fragestellungen ein:

Rechtliche Grundlagen der Arzthaftung
– Der Behandlungsvertrag: Vertragstypus und Behandlungsverhältnisse (ambulante und
stationäre Behandlung, öffentlich-rechtliche Behandlung)
– Geschäftsführung ohne Auftrag
– Deliktische Haftungsgrundlagen

Zuordnung des Handelns von Organen und Hilfspersonen
– Organhaftung
– Haftung für Erfüllungsgehilfen
– Haftung für Verrichtungsgehilfen

Haftung aufgrund von Behandlungsfehlern
– Voraussetzungen
– Sorgfaltsmaßstab in der ärztlichen Behandlung (Medizinischer Standard, Leit- und Richtlinien)
– Besonderheiten bei der Beweislast (grober Behandlungsfehler, Befunderhebung und Befundsicherung, Dokumentationsversäumnisse, voll beherrschbarer Risikobereich, Anfängereingriffe, Anscheinsbeweis)

Haftung wegen mangelnder Aufklärung
– Wirtschaftliche Aufklärung
– Therapeutische Aufklärung
– Eingriffs- und Risikoaufklärung (Inhalt und Umfang, Aufklärung über Behandlungsalternativen,
Ausnahmen von der Aufklärungspflicht, Adressat der Aufklärung, aufklärungspflichtige
Person, Zeitpunkt der Aufklärung, Unschädlichkeit des Aufklärungsmangels, insbesondere:
hypothetische Einwilligung)

Verfahrensrechtliche Fragen
– Übersicht (Postulat des fairen Gerichtsverfahrens, Substantiierungspflicht, neues Vorbringen
im zweiten Rechtszug)
– Anwaltliches Vorgehen im Arzthaftungsfall (Behandlungsunterlagen, Strafanzeige,
Schlichtungsstelle, PKH-Antrag, selbständiges Beweisverfahren)
– Der Sachverständigenbeweis (bereits vorliegende Gutachten, Fragerecht, weiteres Gutachten, Privatgutachten, Befangenheit des Sachverständigen)

 

Es gibt im Ergebnis drei Schwerpunktbereiche, in denen wir mit Rat und Tat geschädigten Patienten zur Verfügung stehen:

Beratung und außergerichtliche Vertretung

Wir beraten Sie zu einzelnen Rechtsfragen. Wir vertreten Sie im Schriftverkehr und bei Verhandlungen mit Dritten (Arzt, Klinik, Versicherung, Schlichtungsstelle).

Prozesstätigkeit

Prozessvermeidung ist unser oberstes Ziel. Zuweilen lässt sich aber eine Zivilklage nicht vermeiden. Wir verfügen über umfangreiche Erfahrungen im Bereich komplexer gerichtlicher Verfahren.

Konfliktschlichtung

Wir begleiten unsere Mandanten in der außergerichtlichen Streitbeilegung, beispielsweise in Zusammenhang mit dem Projekt www.mediation-im-medizinrecht.de